Mercosur
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Mercosur
Mercosur (spanisch IPA []) ist eine internationale Wirtschaftsorganisation in Lateinamerika. Der Name ist die abgekürzte Bezeichnung für den Mercado Común del Sur (Gemeinsamer Markt des Südens). Die ebenfalls offizielle portugiesische Bezeichnung lautet Mercosul für Mercado Comum do Sul, auf in Paraguay gesprochenem Guaraní ist Ñemby Ñemuha die geläufige Bezeichnung.[2][3][4]
| Mercosur | |
|---|---|
| portugiesische Bezeichnung | Mercosul |
| Organisationsart | regionale Kooperation, Binnenmarkt |
| Sitz der Organe | Montevideo, |
| Vorsitz | Alberto Fernández[1] (Präsident auf Zeit) |
| Parlamentarische Versammlung | Parlament des Mercosur (Parlamento del Mercosur) |
| Mitgliedstaaten | 6: |
| Assoziierte Mitglieder | 6: |
| Amts- und Arbeitssprachen | 3: |
| Fläche | 12,8 Millionen km² |
| Einwohnerzahl | 260 Millionen |
| Bevölkerungsdichte | 20,3 Einwohner pro km² |
| Gründung | 26. März 1991 (Vertrag von Asunción) |
| Währungen | unterschiedlich |
| Hymne | unterschiedlich |
| Zeitzone | UTC –5 bis –3 |
| www.mercosur.int | |

Die Organisation konstituierte sich durch Unterzeichnung des Vertrages von Asunción vom 26. März 1991. Es handelt sich hierbei um einen Binnenmarkt mit mehr als 260 Millionen Menschen (Stand 2006), der derzeit 12,8 Mio. Quadratkilometer umfasst, was ungefähr 72 % der Fläche Südamerikas bzw. 56 % der Fläche Lateinamerikas entspricht. Der Mercosur erwirtschaftet ein Bruttoinlandsprodukt von etwa 2,4 Billionen US-Dollar (Stand 2020),[5] im Außenhandel beträgt der Wert der Exporte etwa 400 Mrd. US-Dollar und der der Importe etwa 330 Mrd. Dollar (Stand: 2020).[6]
Mitgliedstaaten und assoziierte Staaten
Mitglieder des Mercosur sind:
Argentinien
Bolivien[7]
Brasilien
Paraguay
Uruguay
Venezuela (unterzeichnete am 4. Juli 2006 den Beitritt und trat am 31. Juli 2012 auf dem Gipfel in Rio dem Mercosur bei, seit 1. Dezember 2016 dauerhaft suspendiert)[8]
Assoziierte Staaten sind:
Chile (1996)
Peru (2003)
Kolumbien (2004)
Ecuador (2004; stellte im Dezember 2011 einen Antrag auf Vollmitgliedschaft)[9]
Guyana (2015; Verträge müssen noch ratifiziert werden)
Suriname (2015; Verträge müssen noch ratifiziert werden)
Panama (2024; Verträge müssen noch ratifiziert werden)[10]
Beobachterstaaten sind:
Mit Mexiko wurden am 8. Juli 2004 Gespräche über eine Assoziierung begonnen.
Bolivien hat seit dem Amtsantritt von Evo Morales Anfang 2006 wiederholt Interesse an einer Vollmitgliedschaft bekundet, was 2023 zum Erfolg führte, in einem Moment, in dem der südliche Nachbar Argentinien auszuscheiden drohte. Als geographisch zentrales Land des Kontinents, ist Bolivien weiterhin in anderen politischen und wirtschaftlichen internationalen Organisationen der Region engagiert.
Im Gegensatz dazu hat Uruguay im Jahr 2006 im Fahrwasser des Konflikts mit Argentinien um den Bau von Zellulosefabriken die eigene Mitgliedschaft in Frage gestellt. Das Land sieht sich durch die Statuten des Mercosur in seinem Handlungsspielraum vor allem im Hinblick auf unabhängige Freihandelsabkommen mit anderen Ländern eingeschränkt.
Infolge der Ereignisse um die Absetzung des Staatspräsidenten Fernando Lugo im Juni 2012 wurde Paraguay vorübergehend bis zu den dortigen Neuwahlen im April 2013 suspendiert.[11]
Mitglied des Mercosur können entsprechend dem Protocolo de Ushuaia sobre Compromiso Democrático (Protokoll von Ushuaia über die Demokratie) nur demokratische Staaten werden. Diese Regelung soll verhindern, dass die lateinamerikanischen Länder wieder zurück in die Diktatur geraten.
Reisepässe
Die einheitlich blauen Pässe der Mitgliedstaaten tragen auf der Umschlagseite – ähnlich der Beschriftung in Mitgliedstaaten der EU – über oder unter dem Namen des Staates den Schriftzug „Mercosul“ (Brasilien) bzw. „Mercosur“ (alle anderen).
Ziele
Die Ziele des Mercosur finden sich in der Präambel des Vertrags von Asunción. Der Vertrag nennt als Ziele des wirtschaftlichen und politischen Integrationsprozesses:
- die Vergrößerung der nationalen Märkte der Mitgliedstaaten als fundamentale Bedingung zur Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklungsprozesse unter Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit; dies soll unter Beachtung des Schutzes der Umwelt sowie durch die Verbesserung der Infrastruktur zwischen den Mitgliedstaaten, durch die Koordination der makroökonomischen Politiken und durch die Ergänzung sektoraler Politiken erreicht werden;
- eine adäquate Einbindung der Mitgliedstaaten in das internationale Gefüge der großen Wirtschaftsblöcke;
- die Förderung der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung der Mitgliedstaaten (dadurch soll eine Verbesserung des Angebots und der Qualität der Güter und Dienstleistungen und somit die Verbesserung der Lebensbedingungen erreicht werden) und
- die Herbeiführung einer immer umfassenderen Union zwischen den Völkern.
Diese Ziele sollten laut Art. 1 des Vertrages von Asunción durch die Schaffung eines gemeinsamen Marktes bis zum 31. Dezember 1994 erreicht werden, welcher folgende Eigenschaften aufweist:
- den freien Verkehr von Gütern, Dienstleistungen und Produktionsfaktoren zwischen den Mitgliedstaaten; unter anderem durch die Abschaffung von Zöllen, nicht-tarifären Handelshemmnissen und jedweden anderen Maßnahmen gleicher Wirkung;
- die Einrichtung eines gemeinsamen Außenzolls und die Festlegung einer gemeinsamen Handelspolitik gegenüber Drittstaaten oder Gruppierungen von Staaten und die Koordinierung der Positionen in regionalen und internationalen Wirtschaftsforen;
- die Koordination der makroökonomischen und sektoralen Politiken zwischen den Mitgliedstaaten, dazu gehören: die Außenhandelspolitik, die Agrarpolitik, die Industriepolitik, die Fiskal-, Geld-, Wechselkurs- und Kapitalmarktpolitik, die Dienstleistungspolitik, die Zollpolitik, die Verkehrspolitik, die Kommunikationspolitik und andere Politiken, auf die man sich einigt, um adäquate Bedingungen für den Wettbewerb zwischen den Mitgliedstaaten zu schaffen; und
- die Zusage der Mitgliedstaaten, ihre Gesetzgebung in den betreffenden Gebieten zu harmonisieren, um eine Stärkung des Integrationsprozesses zu erreichen.
Nachdem die Entwicklung des Mercosur Ende der 1990er Jahre etwas ins Stocken geraten war, wurde im Jahr 2000 von den Mitgliedstaaten eine als „Relanzamiento del Mercosur“ (Neustart des Mercosur) bezeichnete neue Etappe der regionalen Integration eingeläutet. Diese hat zum Ziel, die Zollunion nach innen und nach außen zu stärken.
Die Regierungen der Mitgliedstaaten haben daher die Konvergenz und Koordination der Makroökonomie unterstrichen. So will man eine nachhaltige Fiskal- und monetäre Politik erreichen, um die Stabilität der Preise zu garantieren.
Des Weiteren soll sich der Mercosur nach diesem Neustart mit folgenden Teilbereichen intensiv beschäftigen:
- Zugang zu den Märkten
- Beschleunigung der Zollabfertigung
- Anreize in den Bereichen der Investition, Produktion, Ausfuhr
- gemeinsamer Zolltarif
- Wettbewerbsrecht
- Lösung von Streitigkeiten
- Umsetzung des Mercosur-Rechts in den Mitgliedstaaten
- Stärkung der institutionellen Struktur
- Außenbeziehungen
Probleme der Erweiterung und der Vertiefung
Im Zusammenhang mit der Erweiterung und der Vertiefung des Staatenbundes ergeben sich eine Vielzahl von Problemen, die diese beiden Prozesse behindern.
- Zum einen gibt es die traditionellen Rivalitäten, wie z. B. die zwischen Brasilien und Argentinien (diese bricht auch bei der Diskussion um die Reform der Vereinten Nationen wieder auf) oder auch zwischen Chile und Bolivien (Zugang zum Pazifik, Salpeterkrieg).
- Des Weiteren gibt es im Mercosur mit Brasilien ein Land, das aufgrund seiner Größe die anderen dominieren könnte. Dies erschwert es, die Auswirkungen der oben genannten Rivalität mit Argentinien zu vermindern.
- Ein Hauptkonfliktpunkt ist derzeit die fehlende Strategie im Umgang mit den USA (FTAA), der sich seit der Vollmitgliedschaft Venezuelas – gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt auch der Boliviens – noch verstärken dürfte.
- Mitgliedern des Mercosur ist es untersagt, mit Drittstaaten bilaterale Freihandelsabkommen abzuschließen. Dies führt in Uruguay und Paraguay zu Überlegungen, aus dem Staatenbund wieder auszutreten.
Link anklicken: https://de.wikipedia.org/wiki/Mercosur


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