GG, StGB, BGB, GEG - Paragraph 88
GG, StGB, BGB, GEG - Paragraph 88
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Freitag, den 02.08.2013
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"Paragraph 88" bezieht sich je nach Gesetz auf unterschiedliche Themen, am bekanntesten ist der § 88 Grundgesetz (GG) zur Deutschen Bundesbank und der § 88 Strafgesetzbuch (StGB) zur Verfassungsfeindlichen Sabotage, aber auch andere wichtige Gesetze wie das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) und das Gesetz über die Energieausweise (GEG) haben einen § 88, die sich mit kirchlichen Stiftungen bzw. der Ausstellungsberechtigung für Energieausweise beschäftigen.
Beispiele für § 88 in deutschen Gesetzen:
- Grundgesetz (GG) § 88: Regelt die Errichtung der Bundesbank und die Übertragung von Aufgaben an die Europäische Zentralbank.
- Strafgesetzbuch (StGB) § 88: Bestraft verfassungsfeindliche Sabotage an kritischer Infrastruktur.
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 88: Lässt Vorschriften über kirchliche Stiftungen unberührt.
- Gebäudeenergiegesetz (GEG) § 88: Bestimmt, wer Energieausweise ausstellen darf.
- Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) § 88: Behandelt den Grundsatz "Ne ultra petita" (das Gericht darf nicht über das Klagebegehren hinausgehen).
Um herauszufinden, welcher § 88 gemeint ist, muss das spezifische Gesetz (z. B. GG, StGB, BGB) genannt werden.
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