1995 Großer Lauschangriff

               1995 Großer Lauschangriff 

Niemand hat das Recht, uns in unserer Privatsphäre heimlich auszuspionieren

Ich habe Angst, weil der ganze Geheimdienst aus Neurotikern besteht, die einen krankhaften und zwanghaften Kontrollzwang seit ihrer eigenen Geburt haben, wo sie selbst bei der Geburt gefoltert wurden und keine Kontrolle hatten über brutalen Geburtspersonal und sie hatten hoch neurotische Eltern, die ihre eigenen Kinder unterdrückt und bedrängt und kontrolliert haben

Ich habe Angst, weil der ganze Geheimdienst aus schwerst Pädophilen besteht, die uns so teuflisch manipulieren und uns damit auch zu Kinderschänder machen wollen und dann wollen sie uns beschämen, damit wir schweigen sollen, die Kinderschänder wollen zur ihrer eigenen Ablenkung, uns auch zu Kinderschänder machen

Ich habe Angst, weil der ganze Geheimdienst aus Voyeuristen und Spannern besteht, die fernsehsüchtig auf ihren Bildschirmen uns heimlich ausspionieren in unserer Privatsphäre, da wir Kinder unserer eigenen Eltern sind, ist es so, dass, wenn der ganze Geheimdienst uns heimlich ausspioniert, als ob sie Kinderpornos schauen

Ich habe Angst, weil der ganze Geheimdienst aus Psychopathen besteht, die sich wohlfühlen, wenn wir uns schlecht fühlen, wofür sie selbst dafür gesorgt haben

Ich habe Angst, weil der ganze Geheimdienst aus Paranoid Schizophrenen besteht, die uns verfolgen und verspotten und uns Paranoid machen wollen und zersetzen wollen

Ich habe Angst, weil der ganze Geheimdienst aus Autisten bestehen, die keine Freunde haben und einsam sind und uns als ihren eigenen Privat - Eigentums - Freund versklaven wollen 30 Jahre lang und wenn wir ihren eigenen Geistesgestörten Erwartungen nicht entsprechen, dann wollen die Autisten uns mit Psychopharmaka und Mikrowellen foltern, aber wir selbst haben ganz andere Pläne, wir wollen arbeiten und Unternehmen und Firmen gründen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger trat 1995 als Bundesjustizministerin zurück, aus Protest gegen die Zustimmung ihrer Partei, der FDP, zum sogenannten „Großen Lauschangriff“. Sie lehnte die akustische Wohnraumüberwachung durch Polizei und Staatsanwaltschaft vehement ab. Später führte sie erfolgreich eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz an. 

Wichtige Fakten zum Zusammenhang:

• Rücktritt 1995: Nach dem Votum der FDP-Mitgliederbefragung für den Großen Lauschangriff erklärte sie ihren sofortigen Rücktritt.
• Gesetzesbeschluss 1998: Trotz ihrer Proteste wurde der Große Lauschangriff am 16. Januar 1998 mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP und Teilen der SPD beschlossen.
• Verfassungsklage: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger klagte gemeinsam mit weiteren FDP-Politikern (wie Gerhart Baum) vor dem Bundesverfassungsgericht.
• Urteil 2004: Das Bundesverfassungsgericht erklärte das Gesetz im März 2004 zwar nicht für grundgesetzwidrig, aber viele Ausführungsbestimmungen wurden annulliert und die Anforderungen massiv verschärft.
• Motivation: Für Leutheusser-Schnarrenberger war der Lauschangriff eine tiefgreifende Verletzung der Privatsphäre und des Grundgesetzes. 

Der Große Lauschangriff bezeichnet das heimliche Abhören und Aufzeichnen nicht öffentlich gesprochener Worte in Privatwohnungen, welches durch Richterbeschluss legitimiert wurde. 

Rücktritt bei Lauschangriff - DER SPIEGEL

03.12.1995 — Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wird ihren sofortigen Rücktritt erklären, wenn die laufende Mitgliederbefragung ein Votum für de...

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